Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 20.10.1998 - 12 M 4665/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Oldenburg - 7 B 3084/98
- OVG Niedersachsen, 20.10.1998 - 12 M 4665/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 29.07.1996 - 11 B 96.285
Würdigung eines nur sporadischen Haschischkonsums L
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.10.1998 - 12 M 4665/98
Die von dem Antragsteller angeführten gerichtlichen Entscheidungen (Bay. VGH, Urt. v. 29.7.1996 - 11 B 96.285 -, NJW 1997, 1457; Ham.OVG, Beschl. v. 6.12.1996 - Bs VI 104/96 -, NJW 1997, 3111) zeigen einen erneuten Bedarf an Klärung nicht auf. - OVG Hamburg, 06.12.1996 - Bs VI 104/96
Fahrerlaubnisentziehung; Methadon; Fahreignung; Untätigkeitsklage; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.10.1998 - 12 M 4665/98
Die von dem Antragsteller angeführten gerichtlichen Entscheidungen (…Bay. VGH, Urt. v. 29.7.1996 - 11 B 96.285 -, NJW 1997, 1457; Ham.OVG, Beschl. v. 6.12.1996 - Bs VI 104/96 -, NJW 1997, 3111) zeigen einen erneuten Bedarf an Klärung nicht auf. - OVG Niedersachsen, 18.02.1998 - 12 M 713/98
Medizinisch-psychologisches Gutachten bei; Alkoholkonsum; Cannabiskonsum; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.10.1998 - 12 M 4665/98
Nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 18.4.1998 - 12 M 713/98 und 12 M 969/98 - sowie vom 1. Oktober 1998 - 12 M 4454/98 -) ist die bezeichnete Anordnung nach § 15 b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 StVZO bereits dann zu erwägen und im Einzelfalle rechtmäßig, wenn ein Kraftfahrer regelmäßig Drogen konsumiert, obwohl er im Straßenverkehr nach dem Genuß von Drogen nicht aufgefallen ist; das gilt auch dann, wenn es sich um Drogen - wie etwa Cannabisprodukte - handelt, die nicht zu einer Abhängigkeit geführt haben.